Universitätsvertretung 2013-2015

Die Arbeit der GRAS in der Universitätsvertretung (UV) 2013-2015 war von drei Schwerpunkten geprägt: Transparenzpolitik in der HTU, den durchgeführten Satzungsänderungen und dem Ausstieg der HTU aus dem Wiener Mensenverbund.

Der HTU Vorsitz gilt als eine der intransparentesten ÖH-Exekutiven in ganz Österreich. Die öffentlichen Sitzungen der Universitätsvertretung fanden bis dato meist in fensterlosen ungekennzeichneten Räumen versteckt im Freihaus statt – Uhrzeit bevorzugt Montagmorgen. So wurde über Jahre hinweg sichergestellt, dass Studierende der TU möglichst wenig Informationen über die Arbeit der UV erhalten.

Nachdem das neue Vorsitzteam bei der FLTU bei der Podiumsdiskussion zur ÖH Wahl 2013 großzügige Verbesserungen versprach, hofften wir auf das Beste. Doch bereits die erste ordentliche Sitzung der UV nach der Wahl sollte uns (wieder einmal) eines Besseren belehren. Antrag für Antrag wurde von der absoluten Mehrheit der FLTU abgeschmettert. Resultat nach unzähligen Anträgen der Opposition: kein Videostream, kein Audiostream, keine Beschilderung der Räume. Das einzige Entgegenkommen: die Opposition dürfe auf eigene Initiative einen Livestream einrichten (was die TU*basis in den kommenden Sitzungen auch machen sollte). Des Weiteren wurde versprochen, die Sitzungen zumindest auf Homepage, Sozialen Medien und den TU Screens anzukündigen. Doch auch dieses Versprechen wurde nicht konsequent eingehalten, wie die Wortmeldungen der GRAS TU in den folgenden Sitzungen zeigen. Der Vorsitz war nicht nur bemüht, an der intransparenten Politik festzuhalten – viel mehr wurden wir gezielt mit falschen Informationen versorgt.

Der erste Versuch der HTU, ihre Satzungen zu ändern wurde schnell von der Opposition niedergestimmt. Nicht nur die fehlenden Oppositions- und Minderheitenrechte wurden an diesem Entwurf von uns kritisiert – auch die HSG-widrige Formulierung der Budgetaufteilung stand im Mittelpunkt der Kritik. Vor dem ersten Entwurf tagte eine Arbeitsgruppe zur Satzungsänderung – natürlich vorzugsweise mitten in der vorlesungsfreien Zeit. Auf Antrag der GRAS wurde der erste Entwurf zurück in die Arbeitsgruppe geschickt, um überarbeitet zu werden. Nachdem der Vorsitz fast ein Jahr lang kein weiteres Treffen dieser Arbeitsgruppe einberief war es erneut ein Antrag der GRAS der den Vorsitz dazu zwang eine neue Sitzung dieser Gruppe einzuberufen. Der zweite – durchaus besser ausgearbeitete Entwurf – wurde 2015 von der UV mit Gegenstimme der GRAS TU beschlossen. Wir begrüßen die vorgenommen Änderungen, stimmen aber nicht mit allen Punkten der Satzungsänderungen überein.

Der dritte Schwerpunkt der Arbeit in der UV war der Ausstieg der HTU aus dem Mensenverbund. Die GRAS kritisierte diesen Ausstieg als eine der wenigen Fraktionen von Anfang an. Studierende der TU Wien können seit dem Ausstieg mit dem „Mensenpickerl“ nur noch an Mensen der TU Wien und ausgewählten anderen Locations vergünstigt essen– während Studierende anderer Wiener Universitäten wienweit vergünstigt essen können. Das intransparente Vorgehen der HTU sowie die lange Ungewissheit, ob aus dem Verbund ausgetreten wird oder nicht, führte dazu, dass nur begrenzte Pakete an Mensenvergünstigen ausgegeben wurden. Als dieses Kontingent letztlich (viel zu spät) aufgestockt wurde, wurde diese Information nur schlecht nach außen getragen. Nach wie vor finden Studierende auf der Homepage der HTU keinerlei Informationen wo ihr „Mensenpickerl“ gültig ist oder nicht und welche Konsequenzen der Ausstieg der HTU aus dem Mensenverbund für sie bedeutet.